Motor-Montag im Siemens Energy CoWorking Space. Thema war unsere Hochschule. Organisiert vom Kommunalpolitischen Netzwerk Motor Görlitz und der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne.

Hochschulstadt Görlitz wird bald auf den Ortseingangsschildern stehen. Der Stadtrat beschließt mit großer Mehrheit diese Zusatzbezeichnung – parallel mit Zittau, dem zweiten Hochschulstandort. Außerdem: AfD-Antrag gegen Rabryka-Betreiber scheitert krachend.

Nach der Akteneinsicht zum Fassadenstreit auf der Salomonstraße bleiben Fragen offen. Es fehlt ein klarer amtlicher Vorgang, der bestätigt, dass der Denkmalstatus der beiden Gebäude aufgehoben wird und somit eine Begründung für die Sanierung ohne historische Stuckelemente .

Im Sommer 2024 wird der Spielplatz im Stadtpark aufgepeppt. Es entstehen ein neuer Kletterwald, Trampolin, Biberburg und neue Wege. „Spielplatz für Alle“ steht für einen inklusiven Ansatz. Somit können auch Kinder mit Beeinträchtigungen den beliebtesten Görlitzer Spielplatz besser nutzen. Im Juni/Juli soll gebaut, im August die Eröffnung gefeiert werden.

Dass die Stadtratssitzung, also der letzte Donnerstag im Monat, auf einen Schalttag fällt, ist äußerst selten. Internetmaschinen haben ausgerechnet, dass das erst 2052 wieder der Fall ist. Dann bin ich – bestenfalls – 78 Jahre alt und mit Sicherheit kein Stadtrat mehr.

Seit fast einem Jahr gibt es viele Gerüchte um den Umbau des Elisabethplatzes. Besonders die fehlenden Bäume regen die Phantasie an. Die Stadtverwaltung schafft es bislang nicht, mit einer Informationstafel vor Ort zu antworten. Nicht mal eine Bautafel wurde angebracht.

Was hat es mit dem „Wohnen auf Probe“ auf sich? Werden wir bald eine neue Schwimmhalle bauen? Und warum legt die Stadt kein Sparkonzept vor, obwohl sie dazu von der Rechtsaufsicht verpflichtet wurde? Nur drei von vielen weiteren spannenden Fragen aus dem letzten Görlitzer Stadtrat, den der Autor diesmal via Livestream verfolgen musste.

Die Stimmung beim Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters wurde von der Fraktion als positiv wahrgenommen. Aufbruch, Zukunft, Wandel – diese Schlagworte standen im Zentrum der Redebeiträge. Dramaturgischer Höhepunkt war dabei die Präsentation eines Teils der neuen Straßenbahnen, die ab 2026 in Görlitz fahren sollen. Diese Fahrzeuge werden den öffentlichen Nahverkehr enorm aufwerten.Schon die Fotomontage der Görlitzer Verkehrsbetriebe, die diesen Beitrag illustriert, macht Lust auf Straßenbahnfahren durch die wundervolle Stadt an der Neiße.

Die Görlitzer Verkehrsbetriebe haben einige Informationen auf ihrer Internetseite zu den neuen Bahnen zusammengestellt. Das ist klasse, herzlichen Dank. Dass Görlitz überhaupt neue Straßenbahnen bekommt, ist nur möglich durch eine Kooperation mit Leipzig und Zwickau. Allein wäre Görlitz zu klein gewesen, um gute Preise zu bekommen. Die gesamte Finanzierung funktioniert nur Dank der „Kohle“-Milliarden. Das ist in der Region umstritten. Verständlicherweise, denn die Stadt Görlitz hatte in ihren ÖPNV zuvor rund 15 Jahre nicht investiert. Ohne das Förderprogramm für den „Strukturwandel“ wäre eine Erneuerung der Flotte plus die zugehörigen Maßnahmen (Umbau von Haltestellen z.B.) illusorisch.


Der Großteil der Fraktion kam mit dem A-Bus zum Neujahrsempfang im Waggonbau.

OB ruft PV-Paradigmenwechsel aus
Mit großer Freude hat die Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne auf die Ankündigung des Oberbürgermeisters reagiert, dass es einen Paradigmenwechsel beim Einsatz von Photovoltaik geben soll. Octavian Ursu hatte bei seinem Neujahrsempfang im Alstom-Werk erklärt, dass es einen Bedarf bei Eigentümern gibt. Es gehe darum, Möglichkeiten zu schaffen.

Motor Görlitz/Bündnisgrüne unterstützen OB Ursu auf diesem Weg. Verbunden damit ist allerdings die Frage, warum das Stadtoberhaupt vor zwei Monaten gegen die Vorlage von Motor/Grüne gestimmt hat, die dabei helfen sollte, das Potenzial erneuerbarer Energien in Görlitz zu ermitteln. Danilo Kuscher, Stadtrat von Motor: „Wir wollten eine Analyse, welches Potenzial wir über Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gebäuden im städtischen Besitz sowie auf Flächen wie z.B. Parkplätzen haben. Mit Hilfe dieser Analyse hätten wir berechnen können, wieviel Strom wir für den Eigenbedarf oder zum Verkauf nutzen.“

Der Antrag wurde abgelehnt, u.a. mit Verweis auf die fehlenden personellen Ressourcen im Rathaus. „Uns stellt sich die Frage, wo das Personal herkommt, um den eingeläuteten Paradigmenwechsel zu stemmen“, so Kuscher. „Wir werden den OB unterstützen, dass die Verwaltung optimal für Zukunftsthemen aufgestellt wird.“

In der Fragestunde für Bürger geht es hoch her. Architekt und Stadtführer Frank Vater thematisiert die Häuser Salomonstraße 13/14. Sie werden Teil des neuen Landratsamtes. Nachdem die Fassaden sichtbar sind, geht eine Aufschrei durch die Sozialen Netzwerke. Fotos vor den Bauarbeiten zeigen stuckverzierte Fassaden. Jetzt sind sie glatt wie ein Babypo. Vater möchte wissen, wer dafür verantwortlich ist. Wir auch.

Auf Antrag der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne beschäftigt sich der Verwaltungsausschuss des Görlitzer Stadtrates Mitte Januar 2024 mit der Finanzierung des Altstadtfestes. Dazu gehört auch die Frage der Sondernutzungsgebühren für ansässige gastronomische Betriebe, um die es seit mehreren Jahren Streit gibt.