Seit 2019 berichtet Mike Altmann über die Stadtratssitzungen. Sein „Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat“ ist mittlerweile für viele eine Möglichkeit, das Geschehen in der Kommunalpolitik zu verstehen und nachzuvollziehen. Bislang erschienen die Berichte ausschließlich auf Facebook. Mit dieser Sammlung wollen wir eine bessere Übersicht schaffen.

Wir brauchen einen Plan

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Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung ist eine Beschlussvorlage unserer Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, mit der wir das Potenzial erneuerbarer Energie untersuchen lassen wollen. Warum das wichtig ist und…

Stadtratsblog #47: 26.10.2023

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Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat vom 26.10.2023 Es beginnt still und nachdenklich. Schweigeminute für die Opfer der Hamas-Verbrechen in Israel. OB Octavian Ursu versichert, dass Görlitz an der Seite der jüdischen Gemeinschaft…

Stadtratsblog #46: 28.9.2023

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Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat 28.9.2023 Die Sitzung beginnt mit einer Information von Oberbürgermeister Octavian Ursu zur Stadthalle. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am Vormittag grünes Licht für eine Aufstockung…

Stadtratsblog #45: 12.9.2023

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Subjektiver Bericht aus dem Sonderstadtrat vom 12.9.2023 Außer der Reihe kommen wir zu einer Sondersitzung zusammen. Beantragt von der AfD-Fraktion. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist das jederzeit möglich: „Der Stadtrat ist unverzüglich…

Stadtratsblog #44: 31.8.2023

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Subjektiver Bericht aus dem Stadtrat vom 31.8.2023 "Was für uns keinen Mehrwert hat, kann weg." - Ein erhellendes Zitat aus einer ereignisreichen Sitzung, in der es um den Haushalt für die Jahre 2023/24 geht. Ich komme darauf zurück. Los…

Stadtratsblog #43: 29.6.2023

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Letzte Sitzung vor der Sommerpause. Sie beginnt mit der Verleihung des Bauherrenpreises der Arbeitsgemeinschaft Historische Städte. Ausgezeichnet werden hervorragende Sanierungen im historischen Stadtkern. Über eine Anerkennung und 500 Euro…

Stadtratsblog #42: 30.5.2023

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Schon wieder Stadtrat? Nu. Tak. Gestern gab es die gemeinsame Stadtratssitzung von Görlitz und Zgorzelec. Letztes Jahr waren wir Görlitzer Gastgeber in der Stadthalle. Diesmal sind die polnischen Kollegen an der Reihe. Es geht ins Dom Kultury.…

Stadtratsblog #41: 25.5.2023

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Einen Tag vor der Stadtratssitzung wurde im Verwaltungsausschuss (endlich) ein Überblick über den Doppelhaushalt 2023/24 gegeben. Nichtöffentlich, deshalb darf ich keine Inhalte verbreiten. Vielleicht so viel: Ich bin schon optimistischer…

Stadtratsblog #40: 27.4.2023

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Von Oberbürgermeister Octavian Ursu bekommen wir zu Beginn der Sitzung einige Trostpflaster. Die Vorlage zur „Klimaneutralen Stadt 2030“ ist immer noch nicht fertig. Laut Stadtratsbeschluss sollte sie der OB bereits im März einbringen.…

Stadtratsblog #39: 30.3.2023

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In dieser Stadtratssitzung sollte eigentlich über das wichtige Thema „Klimaneutrale Stadt 2030“ beraten und abgestimmt werden. Trotz entsprechenden Beschlusses im Dezember hat es der Oberbürgermeister nicht geschafft. Das Thema wird nachgeholt.…

Stadtratsblog #38: 2.3.2023

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Kurze Tagesordnung. Große Vorfreude auf einen frühen Feierabend. Warum es am Ende doch fast vier Stunden dauert, erfahrt ihr in der Zusammenfassung der gestrigen Stadtratssitzung. Los geht’s traditionell mit Informationen des Oberbürgermeisters…

Stadtratsblog #37: 26.1.2023

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Wieder zu Hause. Nach zwei Jahren ausgelagertem Stadtrat in der Sporthalle an der Jägerkaserne die erste Sitzung im Ratssaal. Fühlt es sich anders an? Ja. Es ist deutlich enger, man hat keinen Einzeltisch, es gibt mehr Unruhe und – ganz…

Stadtratsblog #36: 15.12.2022

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Zum letzten Mal Stadtrat in der Sporthalle an der Jägerkaserne. Ab Januar tagen wir wieder im Großen Saal des Rathauses. Damit enden fast drei Jahre Stadtratsarbeit im Corona-Modus. Die letzte Sitzung am Untermarkt fand im Februar 2020…

Stadtratsblog #35: 24.11.2022

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Eine weitere Sitzung in der Sporthalle an der Jägerkaserne. Hoffentlich eine der letzten. Das ist eine Sportstätte. Wir haben einen Sitzungssaal im Rathaus und keine Corona-Einschränkungen mehr. Wie in der Fragestunde von Kollegin Yvonne…

Stadtratsblog #34: 13.10.2022

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Zur herbstlichen Stadtratssitzung komme ich direkt vom UFO, dem quirligen Unternehmerforum Oberlausitz der Wirtschaftsjunioren in der Kulturfabrik Schönbach. Ein ziemliches Kontrastprogramm. Zumal der Stadtrat ereignisarm werden soll. Zu…

Stadtratsblog #33: 15.9.2022

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Gleich zu Beginn der Sitzung verkündet Oberbürgermeister Octavian Ursu, dass er den einzigen spannenden Punkt von der Tagesordnung nimmt: Die Kita-Beiträge für Eltern. Begründung: Es gibt noch Diskussionsbedarf. Daran hat unsere Fraktion…

Stadtratsblog #32: 23.6.2022

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Der Stadtrat steuert auf die Ferienpause zu – die Tagesordnung ist sommerlich luftig. Am Ende werden wir fast alle Beschlüsse einstimmig fassen. Dennoch gibt es Aha-Erlebnisse und Aufreger. Zunächst informiert uns Oberbürgermeister Octavian…

Stadtratsblog #31: 2.6.2022

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Auf dem morgendlichen Weg ins Büro atme ich tief ein: So riecht ein Festtag der Demokratie. Bei allen Diskussionen und Emotionen freue ich mich auf den Stadtrat. Wer wird Nachfolger von Bürgermeister Michael Wieler? Das ist zu diesem Zeitpunkt…

Stadtratsblog #30: 28.4.2022

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Herzlich Willkommen zum 30. „Subjektiven“. Aus Anlass des Jubiläums beantworte ich Leserinnenpost: Wann schreibst du den Bericht aus dem Stadtrat, fragt Waltraud aus Weinhübel.  Liebe Waltraud, auf jeden Fall nicht direkt nach der Sitzung.…

Stadtratsblog #29: 31.3.2022

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Die Sitzung beginnt mit Informationen des OB zur Situation der ukrainischen Flüchtlinge. Da die Sonderzüge von Polen statt Görlitz nun über Cottbus fahren, geht die Zahl der Ankommenden zurück. Die Situation kann sich aber jederzeit ändern.…