Aktuelle Informationen

Ehrenämter: Bitte mehr Öffentlichkeit

Die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne bedankt sich beim bisherigen Beauftragten für Kinder, Jugend und Familie, Eugen Böhler, für sein Engagement in diesem Ehrenamt. Seit 2012 kennen wir ihn als streitbaren Kämpfer, den wir schätzen,…

Zweifel an Übernachtungssteuer bleiben

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Gegen die Empfehlungen von Tourismusverbänden und IHK hat der Görlitzer Stadtrat mit knapper Mehrheit die Einführung einer Übernachtungssteuer ab 2022 beschlossen. Ein entsprechender Antrag kam von der Fraktion Bürger für Görlitz. Eine…

Theater Görlitz muss bleiben

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Die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne steht fest zum Görlitzer Theater und seinem Ensemble. Wie die Sächsische Zeitung heute berichtet, wurde ein Sparkonzept im Auftrag des Landkreises Görlitz erstellt. Dieses schlägt vor, das Görlitzer…

Konsequent für Neubau der Oberschule

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Die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne hat sich mit der knappen Mehrheit des Stadtrates in einer Sondersitzung dafür ausgesprochen, im Görlitzer Investitionsplan drei Millionen Euro für den Neubau der Oberschule festzuschreiben. Außerdem…

Keine Live-Übertragung des Stadtrats

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Am Donnerstag, 15.4.2021, trifft sich der Görlitzer Stadtrat zu einer Sondersitzung. Es müssen alle Beschlüsse der letzten Sitzung wiederholt werden, da es bei der „Entlassung“ zweier AfD-Räte zu Regelverstößen gekommen war. Dies ist…
Paul Glaser

Nichtöffentliche Haushalts-Beratung rechtens

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Wegen der Behandlung des Görlitzer Haushaltes 21/22 in nichtöffentlichen Ausschuss-Sitzungen hatten wir bereits im Februar um Einschätzung der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Görlitz gebeten. Aus der Stellungnahme der Landkreis-Juristen…

Faktencheck: Stadtrat im Griff der Populisten?

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In der Sächsischen Zeitung vom 27. März 2021 wird über die jüngste Stadtratssitzung berichtet. (Link zum Bezahlbeitrag) Unter dem Titel „Stadtrat im Griff der Populisten“ wird unsere Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne mit der Fraktion…
Paul Glaser Fotografie

Digitale Stadt der Zukunft braucht Strategie

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Die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne möchte, dass Oberbürgermeister Octavian Ursu ein Konzept für eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Ein entsprechender Beschlussantrag wird am 25. März im Stadtrat behandelt. „Wir möchten…

Amt für Stadtfinanzen: Geld für Stadthalle fehlt

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Am 25. März 2021 soll der Görlitzer Stadtrat eine Planungsanpassung für die Gesamtsanierung der Stadthalle beschließen. Dadurch verteuert sich der noch gar nicht begonnene Bau von 40 auf 42,9 Millionen Euro. Dazu erklärt Danilo Kuscher,…