Aktuelle Informationen

ubahnverleih, CC0, via Wikimedia Commons

Unklarheiten bei der Kaufhaus-Planung

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Bei der Planung zur Sanierung und Erweiterung des Kaufhauses gibt es offenbar widersprüchliche Informationen zur notwendigen Beteiligung der Öffentlichkeit. In der Stadtratssitzung am 17. Dezember hatte Danilo Kuscher von der Fraktion Motor…

Ausnahmeanträge für Gewerbetreibende

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Gewerbetreibende in Görlitz können demnächst Ausnahmegenehmigungen beantragen, um in ausgewiesenen Bewohnerpark-Zonen ihr Firmenfahrzeug abstellen zu dürfen. Die Verwaltung reagierte damit auf eine Vorlage der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne,…

Wie wichtig ist Bürgerbeteiligung für OB Ursu?

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Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat über Änderungen in der Satzung zur Bürgerbeteiligung. In der Sächsischen Zeitung wurde dies durch die Rathausspitze als Erfolg vermarktet. Dort heißt es: „Der Stadtrat muss am kommenden Donnerstag…
Foto: Nostromo

Soll Nostromo leise sterben?

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Stellungnahme zur Beschlussvorlage: „Zukünftiger Standort Berufsfeuerwehr“  Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat über eine Vorlage mit dem Titel „Zukünftiger Standort Berufsfeuerwehr“. Es soll „grundsätzlich für den Bau…

SAEK erhalten und weiterentwickeln

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Der Görlitzer Standort des Sächsischen Ausbildungs- und Erprobungskanals (SAEK) ist in Gefahr. Die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat angekündigt, dass die Verträge mit den Betreibern der SAEK nicht…

Zukunft des Helenenbades weiter offen

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Im Juli hatte unsere Stadtratsfraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne beantragt, dass dem Stadtrat verschiedene Varianten für den Weiterbetrieb des Helenenbades vorgestellt werden. Vorausgegangen war eine Pressemeldung, wonach die städtische…

Bericht aus dem Stadtrat 26.11.2020

2020 neigt sich dem Ende. Viele Themen müssen noch abgearbeitet werden – die Tagesordnung ist entsprechend proper. Unsere Fraktionsmannschaft Motor Görlitz/Bündnisgrüne will dem Alltagstrott trotzen. Wir verzichten auf Gewohnheit, verlassen…
Carari

Was lange währt – Wasser marsch am Berzi

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Dieser Beitrag handelt davon, wie schwierig es ist, klare Antworten auf einfache Fragen zu bekommen. Und er ist ein Stück Transparenz für alle, die sich dafür interessieren, warum bestimmte Dinge eine gefühlte Ewigkeit brauchen in Görlitz. Anfang…

Vorsitz im Ältestenrat

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Die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne übernimmt für ein Jahr den Vorsitz im Ältestenrat. Dieser wechselt turnusmäßig unter allen fünf im Stadtrat vertretenen Fraktionen bis zum Ende der Legislatur im Jahr 2024. Der Ältestenrat besteht…