Einträge von Mike Altmann

Gelten Regeln für Rathaus nicht?

Seit fast einem Jahr gibt es viele Gerüchte um den Umbau des Elisabethplatzes. Besonders die fehlenden Bäume regen die Phantasie an. Die Stadtverwaltung schafft es bislang nicht, mit einer Informationstafel vor Ort zu antworten. Nicht mal eine Bautafel wurde angebracht.

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Stadtratsblog #50: 25.1.2024

Was hat es mit dem „Wohnen auf Probe“ auf sich? Werden wir bald eine neue Schwimmhalle bauen? Und warum legt die Stadt kein Sparkonzept vor, obwohl sie dazu von der Rechtsaufsicht verpflichtet wurde? Nur drei von vielen weiteren spannenden Fragen aus dem letzten Görlitzer Stadtrat, den der Autor diesmal via Livestream verfolgen musste.

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Abfahrt Richtung Zukunft

Die Stimmung beim Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters wurde von der Fraktion als positiv wahrgenommen. Aufbruch, Zukunft, Wandel – diese Schlagworte standen im Zentrum der Redebeiträge. Dramaturgischer Höhepunkt war dabei die Präsentation […]

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Stadtratsblog #49: 21.12.2023

In der Fragestunde für Bürger geht es hoch her. Architekt und Stadtführer Frank Vater thematisiert die Häuser Salomonstraße 13/14. Sie werden Teil des neuen Landratsamtes. Nachdem die Fassaden sichtbar sind, geht eine Aufschrei durch die Sozialen Netzwerke. Fotos vor den Bauarbeiten zeigen stuckverzierte Fassaden. Jetzt sind sie glatt wie ein Babypo. Vater möchte wissen, wer dafür verantwortlich ist. Wir auch.

Altstadtfest-Gebühren kommen in Ausschuss

Auf Antrag der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne beschäftigt sich der Verwaltungsausschuss des Görlitzer Stadtrates Mitte Januar 2024 mit der Finanzierung des Altstadtfestes. Dazu gehört auch die Frage der Sondernutzungsgebühren für ansässige gastronomische Betriebe, um die es seit mehreren Jahren Streit gibt.

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Offen sein für Neues und Neue

Gemeinsame Veranstaltung von Fraktion und Verein Motor Görlitz. Thema: Aufbruch Ost – Zukunft des Wirtschaftsstandortes Görlitz. 40 Gäste kamen zum Siemens Energy Innovation Campus. Darunter auch aus Cottbus, Bautzen und Löbau.

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Stadtratsblog #48: 30.11.2023

Potenzial erneuerbarer Energien in Görlitz ermitteln, so heißt unser Antrag in dieser Sitzung. Der Inhalt ist recht simpel: Wir wollen eine Analyse, welches Potenzial wir über Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gebäuden im städtischen Besitz sowie auf Flächen wie z.B. Parkplätzen haben. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab, auch die Verwaltungsspitze winkt ab. Das ganze Drama im Rückblick.

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Wir brauchen einen Plan

Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung ist eine Beschlussvorlage unserer Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, mit der wir das Potenzial erneuerbarer Energie untersuchen lassen wollen. Warum das wichtig ist und […]

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Vertrauen ist wichtiger als Geld

In der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2023 wurde die Satzung für eine Beherbergungssteuer abgelehnt. In geheimer Abstimmung votierten 16 Stadträte dagegen. Bei drei Enthaltungen stimmten nur zwölf Räte für die Vorlage der Verwaltung. Dazu erklärt die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne:

Das Abstimmungsergebnis kommt nicht überraschend. Die Ursachen reichen ins Frühjahr 2021 zurück. Damals wurde trotz Bitten von Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH und Tourismusverein nicht in Ruhe abgewogen und beraten.

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Stadtratsblog #47: 26.10.2023

Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat vom 26.10.2023 Es beginnt still und nachdenklich. Schweigeminute für die Opfer der Hamas-Verbrechen in Israel. OB Octavian Ursu versichert, dass Görlitz an der Seite […]