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Altstadtfest-Gebühren kommen in Ausschuss

Auf Antrag der Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne beschäftigt sich der Verwaltungsausschuss des Görlitzer Stadtrates Mitte Januar 2024 mit der Finanzierung des Altstadtfestes. Dazu gehört auch die Frage der Sondernutzungsgebühren für ansässige gastronomische Betriebe, um die es seit mehreren Jahren Streit gibt.

Offen sein für Neues und Neue

Gemeinsame Veranstaltung von Fraktion und Verein Motor Görlitz. Thema: Aufbruch Ost - Zukunft des Wirtschaftsstandortes Görlitz. 40 Gäste kamen zum Siemens Energy Innovation Campus. Darunter auch aus Cottbus, Bautzen und Löbau.

Stadtratsblog #48: 30.11.2023

Potenzial erneuerbarer Energien in Görlitz ermitteln, so heißt unser Antrag in dieser Sitzung. Der Inhalt ist recht simpel: Wir wollen eine Analyse, welches Potenzial wir über Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gebäuden im städtischen Besitz sowie auf Flächen wie z.B. Parkplätzen haben. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab, auch die Verwaltungsspitze winkt ab. Das ganze Drama im Rückblick.

Wir brauchen einen Plan

Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung…

Vertrauen ist wichtiger als Geld

In der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2023 wurde die Satzung für eine Beherbergungssteuer abgelehnt. In geheimer Abstimmung votierten 16 Stadträte dagegen. Bei drei Enthaltungen stimmten nur zwölf Räte für die Vorlage der Verwaltung. Dazu erklärt die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne: Das Abstimmungsergebnis kommt nicht überraschend. Die Ursachen reichen ins Frühjahr 2021 zurück. Damals wurde trotz Bitten von Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH und Tourismusverein nicht in Ruhe abgewogen und beraten.

Stadtratsblog #47: 26.10.2023

Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat vom 26.10.2023 Es…

Änderungsbedarf am Stadthallenprojekt

Am 26.10.2023 beschäftigte sich der Stadtrat erneut mit der…

Stadtratsblog #46: 28.9.2023

Subjektiv gefärbter Bericht aus dem Stadtrat 28.9.2023 Die…

Stadtratsblog #45: 12.9.2023

Subjektiver Bericht aus dem Sonderstadtrat vom 12.9.2023 Außer…