Rathaus verschwieg Infos zu Lidl-Plänen

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Der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu hat offenbar dem Stadtrat bei der Entscheidung zu einem größeren Lidl auf der Christoph-Lüders-Straße wichtige Informationen vorenthalten. Wie aus einer E-Mail von Lidl hervorgeht, liegt seit Mitte Juni eine Auswirkungsanalyse der geplanten Erweiterung des Marktes vor. Diese Information erhielten die Stadträte bei ihrer Sitzung Mitte Juli nicht. Ebenso fehlten Aussagen zu wichtigen Details des Lidl-Vorhabens. Demnach ist das Thema Nachhaltigkeit ein wichtiger Baustein. Mit dem Neubau soll die Filiale energieeffizient werden und deutlich weniger Ressourcen verbrauchen. Neben Maßnahmen wie LED-Beleuchtung, Kopplung von Heizung und Klimatisierung ohne Nutzung fossiler Energieträger sollen auch Themen wie Photovoltaik oder E-Tankstellen als Konzeptbausteine aufgenommen werden.

Stadtrat Danilo Kuscher (Motor Görlitz) hatte sich wie die gesamte Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne gegen die Erweiterung von Lidl ausgesprochen. „Mit den nun vorliegenden Informationen wäre diese Entscheidung möglicherweise anders ausgefallen. Es ist Pflicht des Oberbürgermeisters, alle relevanten Informationen für die Entscheidungsfindung bereitzustellen. Dies ist hier nicht geschehen. Deshalb muss der Beschluss aufgehoben werden. Danach sollte sich der Stadtrat mit den Unterlagen von Lidl beschäftigen und auf Grundlage umfassender Informationen objektiv entscheiden.“

Lidl betreibt seinen Markt auf der Lüders-Straße mit einer Verkaufsfläche von gut 1.000 m². Dieses Gebäude soll ein Neubau ersetzen, der rund 400m2 größer ist. Um dieses Vorhaben verhindern, wurde vom Stadtrat am 14. Juli ein Bebauungsplan „zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche“ beschlossen. Begründung der Verwaltung: Der größere Lidl verstößt gegen das städtische Einzelhandelskonzept. Allerdings hatte das Unternehmen am 15. Juni bei der Stadtverwaltung eine Auswirkungsanalyse eingereicht. Diese bescheinigt dem Vorhaben, dass es keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche gibt. Bekannt wurde dies den Stadträten erst am 4. August.