Auf gute Zusammenarbeit, Bürgermeister Hummel

Am gestrigen Donnerstag wurde Benedikt Hummel (CDU) zum neuen Beigeordneten der Stadt Görlitz gewählt. Er übernimmt Ende August die Amtsgeschäfte von Dr. Michael Wieler (Bürger für Görlitz). Als Bürgermeister ist Hummel dann zuständig für die Ressorts Kultur, Jugend, Schule, Sport, Soziales, Bauen und Stadtentwicklung. Der bisherige Geschäftsführer der Städtischen Kulturservicegesellschaft erhielt bereits im ersten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Dazu erklärt die Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne:

Wir gratulieren Benedikt Hummel zur Wahl und wünschen uns eine gute Zusammenarbeit zum Wohl von Görlitz. Unsere Fraktion ist konsequent geblieben. Wir haben immer betont, den aus unserer Sicht am besten geeigneten Kandidaten zu wählen. Von den drei verbliebenen Bewerbern am Donnerstag war dies Benedikt Hummel.

Über der Wahl liegt aber ein Schatten. Nur wenige Stunden vor der Sitzung erklärte Tom Lehnert (CDU) seinen Rückzug. Dies begründete er u.a. mit Äußerungen, die ihm gegenüber und gegenüber Dritten erfolgten, sowie mit einem erkennbaren Machtkampf im Stadtrat, bei dem es nicht um die fachliche Eignung gehe. Es ist für uns nicht hinnehmbar, wenn ein Kandidat für ein überparteiliches Wahlamt derart attackiert wird, dass er aus Schutz seiner Person und seiner Familie die Bewerbung zurückzieht. Auch unsere Fraktion sollte in diese Schmutzkampagne hineingezogen werden. Per Telefonat und Textnachrichten gab es Unterstellungen gegen Tom Lehnert durch ein Mitglied des CDU-Kreisvorstandes. CDU-Vorsitzender Florian Oest wurde umgehend darüber informiert. Wir erwarten, dass die CDU diesen Vorgang aufklärt.

Mit Tom Lehnert verlor der Auswahlprozess den aus unserer Sicht am besten geeigneten Kandidaten. Wir bedauern sehr, dass die Öffentlichkeit keine Möglichkeit hatte, diesen hervorragenden Bewerber zu Gesicht zu bekommen. Somit endete das Verfahren, wie es begonnen hatte: Fragwürdig. Wir bleiben bei unserer Meinung, dass Michael Wieler durch seine öffentliche Empfehlung vor Veröffentlichung der Stellenausschreibung dem Amt, dem Auswahlverfahren und dem Vertrauen in die Demokratie geschadet hat. Benedikt Hummel hätte dieses Protegieren nicht nötig gehabt. Die Fraktionen von CDU und Bürger für Görlitz haben sich weitestgehend der Suche nach dem besten Bewerber entzogen. Bis auf Benedikt Hummel gab es offenbar keine Gespräche mit weiteren Kandidaten. Unsere Fraktion lernte fünf Bewerber persönlich kennen, die zwischenzeitlich in der engeren Auswahl waren.

Insgesamt lief das Auswahlverfahren ohne klare Regeln. Das führte bis zu Gerichtsanträgen eines Bewerbers und Beschwerden der Links-Fraktion bei der Rechtsaufsicht. Notgedrungen musste der Stadtrat zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dies geht zu Lasten der ehrenamtlichen Stadträte. Das darf sich nicht wiederholen. Wir brauchen klar geregelte Prozesse für die Wahl des Beigeordneten. Damit sollten wir nicht sieben Jahre warten. Entsprechende Vorschläge werden wir in den Ausschüssen und im Stadtrat einbringen.

Foto: Paul Glaser