Am Donnerstag, 15.4.2021, trifft sich der Görlitzer Stadtrat zu einer Sondersitzung. Es müssen alle Beschlüsse der letzten Sitzung wiederholt werden, da es bei der „Entlassung“ zweier AfD-Räte zu Regelverstößen gekommen war. Dies ist nicht schön. Aber Fehler passieren.

Neben dieser formalen Sonderschicht geht es in der Sondersitzung auch um den Neubau einer fünften Oberschule. Nachdem der Stadtrat im März 2019 einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst hatte, wurden erste Planungen vorgenommen, das Grundstück im ehemaligen Schlachthof erworben. Dennoch wollte die Rathausspitze zuletzt das Vorhaben auf Eis legen. Es fehlt am Geld in den kommenden Jahren, erklärten OB Ursu und Bürgermeister Wieler. Unsere Haltung ist klar: Zumindest die Planungen müssen soweit vorangetrieben werden, dass ein Fördermittelantrag gestellt werden kann. Sonst ist das Projekt „Neue Oberschule“ tot. Es gibt mittlerweile Bewegung. Wir sind gespannt auf die Sitzung am Donnerstag. Dies geht wahrscheinlich auch vielen Görlitzerinnen und Görlitzern so. Denn gerade der Neubau der Oberschule hat in den letzten Wochen zu zahlreichen Diskussionen geführt. Umso bedauerlicher, dass OB Ursu entschieden hat, dass es keinen Livestream geben wird. Die Fraktionen von AfD, CDU und „Bürger für Görlitz“ unterstützten das Stadtoberhaupt in dieser Frage. Lediglich Motor Görlitz/Bündnisgrüne und Die Linke waren für eine Liveübertragung, die seit zwei Jahrzehnten üblich ist. Gerade in den Zeiten der Kontaktbeschränkungen halten wir es für ein sehr schlechtes Zeichen, der Bürgerschaft dieses wichtige Informationsmedium vorzuenthalten.

Wer sich für die Stadtratssitzung interessiert, dem bleibt nur der Weg in die Sporthalle an der Jägerkaserne. Beginn ist 16.15 Uhr. Wie viele Gäste hereingelassen werden, ist uns nicht bekannt.

 

Bild: Rotkaeppchen68

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